Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

1. Allgemeines

Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen des Verkäufers liegen ausschließlich diese Bestimmungen zu Grunde. Sie werden mit Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit den Entgegennahmen der Ware oder Leistungen, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen werden hiermit widersprochen.

 

2. Angebot/Bestellung

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Bestellungen werden rechtsverbindlich, wenn uns ein schriftlicher Auftrag (auch per Internet)  vorliegt oder eine andere Auftragsform von uns schriftlich bestätigt wird. Mündliche Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn ihnen eine schriftliche Bestätigung vorausgeht. Beanstandungen von Auftragsbestätigungen sind umgehend mit uns abzuklären und bedürfen der schriftlichen Korrektur unsererseits.

 

3. Zahlungsbedingungen/Preise

Für die Lieferungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise  verstehen sich als Stückpreise zuzüglich Versandkosten und Mehrwertsteuer, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Rechnungen sind per Vorkasse oder innerhalb Deutschlands per Nachnahme zuzüglich Versandkosten ohne Abzug zu begleichen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Andere Zahlungsarten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers sind wir befugt vom Vertrag zurück zutreten.

Preiserhöhungen nach Vertragsabschluss, die auf Schwankung von Wechselkursen, Lohn- oder Werkstoffverteuerung beruhen, können an den Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, weitergegeben werden.

 

4. Lieferung/Versand/Gefahrenübergang

 Wir bemühen uns Liefertermine und Lieferfristen einzuhalten, können uns aber nicht an feste Lieferfristen binden. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung als selbständige Leistung.

Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist.

Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer die Zahlung getätigt und alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind. Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.

Werden durch Ereignisse höherer Gewalt, durch Rohstoffmangel oder Betriebsstörung bei Lieferanten oder Beförderungsunternehmen die Herstellung, Beschaffung oder Lieferung behindert, verzögert oder unmöglich gemacht, so kann nach unserer Wahl die Lieferung ganz, teilweise unterlassen oder hinausgeschoben werden. Gegebenenfalls sind wir berechtigt vom Vertrag zurück zutreten. Schadens Ersatzansprüche wegen verzögerter  oder eingestellter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.

 

Wir wählen Versandwege und Versandart. Wünscht der Käufer einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart als von uns vorgegeben, und wird dem entsprochen, so geht bei vereinbarter frachtfreier Lieferung die Mehrfracht gegenüber der billigsten Versandmöglichkeit zu seinen Lasten.

Alle für eine evtl. Ausfuhr der Waren notwendige Zustimmung von Ämterseite, insbesondere des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Sollte die Ausfuhrgenehmigung versagt werden, berechtigt das den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.

Bei der Lieferung von Software und Literatur gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.

 

Die Gefahr geht auf den Käufer über sobald die Sendung mit den Waren vom Spediteur/Transportunternehmen an den Käufer übergeben bzw. zugestellt wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur/Transportunternehmen oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies uns anschließend mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.

 

5. Abnahme

Der Kunde verpflichtet sich die Lieferung anzunehmen bzw. durch einen Bevollmächtigten annehmen zu lassen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so können wir ihm eine Nachfrist setzen, mit der Maßgabe, dass wir nach ergebnislosem Ablauf zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt sind und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen können. Der Schadensersatz umfasst alle im Zusammenhang mit der Abwicklung des Rechtsgeschäfts gemachten Aufwendungen, sowie unserem entgangenen Gewinn.        

 

6. Mängelrüge/Gewährleistung/Haftungsausschluss

Offensichtliche Mängel können wir nur berücksichtigen, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch 5 Tage nach Empfang der Lieferung schriftlich angezeigt werden; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Ergänzend gelten im kaufmännischen Bereich die §§ 377, 387 HGB. Abweichungen in Gewicht, Farbtönen und Maßen, die trotz sorgfältiger Herstellung der Ware entstehen, berechtigen nicht zu Beanstandungen. Die online dargestellte Ware kann hinsichtlich der Farbe, Oberfläche, Größe, etc. vom Aussehen des Originalproduktes abweichen. Ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch, Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises oder Ausbesserung der fehlerhaften Teile entsprechen. Für alle Ersatzlieferungen oder Ausbesserungen hat uns der Besteller die erforderliche Zeit zu gewähren; verweigert er diese, sind wir von der Mängelhaftung befreit. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis und in Originalverpackung zurückgesandt werden. Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, übernehmen wir keine Gewähr. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden. Andere und weitgehende Ansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers (§§ 1,4 Produkthaftungsgesetz). Wird eine Ware als defekt gerügt, und stellt sich heraus, dass die Rüge unberechtigt war, so gilt eine Aufwandpauschale von 20,00 Euro als akzeptiert, die der Einsender der Ware vor Rückgabe der Ware innerhalb von 10 Tagen zu zahlen hat. Nach diesem Zeitraum wird eine Pauschale von 4,00 Euro pro angefangene Woche für die Einlagerung berechnet. Überschreitet die Summe der Pauschalen den Zeitwert der Ware, geht sie wieder in unser Eigentum über.

Die Gewährleistung entfällt nach dem Gesetz, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. Eine Ausnahme besteht allerdings, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.   

 

7. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung bezahlt hat. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs über die von uns gelieferte Ware zu verfügen, insbesondere sie weiter zu verkaufen. Verpfändungen oder Sicherheitsleistungen der Vorbehaltsware an Dritte sind unzulässig. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muss und der Käufer unverzüglich benachrichtigen. Der Käufer tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware schon jetzt zur Sicherung unserer Ansprüche bis zu deren Höhe an uns ab. Über Weiterverkäufe ist uns auf Verlangen Auskunft zu erteilen, solange die Ware unter Eigentumsvorbehalt steht; dies gilt insbesondere auch für Name und Wohnort des Erwerbers.

 

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware.

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen des Käufers ist der Sitz unserer Firma.

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten – auch für Klagen im Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozess mit Vertragspartnern ist der Sitz unseres Unternehmens.

 

9. Abschließend

Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.

 

Für alle Rechtsbeziehungen, auch grenzüberschreitende, zwischen Käufer und Verkäufer gilt ausschließlich Deutsches Recht.

 

Stand: Juni 2004